Bergheim | 500 Großquartierplätze sind der falsche Weg

SPÖ-Integrationssprecher Tarik Mete | Bürgermeister Hutzinger soll die Zeit nutzen und die 1,5-Prozent-Quote für Bergheim erfüllen.

Weil die Gemeinde Bergheim und somit ÖVP-Bürgermeister Hutzinger die Unterbringungsquote von Asylwerbern von 1,5 Prozent nicht erfüllt, greift das Innenministerium nun durch und will mindestens 250 Flüchtlinge in einer Großunterkunft, dem ehemaligen Porsche-Informatik-Gebäude, in Bergheim einquartieren. Gemeinsam mit den direkt an der Gemeindegrenze zur Stadt Salzburg untergebrachten 246 Flüchtlingen in Kasern, würden innerhalb nur eines Kilometers somit mehr als 500 Flüchtlinge beherbergt werden.

Für SPÖ-Integrationssprecher Tarik Mete ist das der falsche Weg: „Für die SPÖ und mich als Integrationssprecher steht es außer Streit, dass wir Menschen, die vor Krieg flüchten, helfen. Dennoch müssen wir auch die Bedenken und Anregungen der ansässigen Bevölkerung ernst nehmen. Quartiere für 200 bis 300 Menschen sind zu groß, zu unpersönlich, zu intransparent und für eine erfolgreiche, schnelle Integration der Kriegsflüchtlinge nicht zielführend. Speziell, wenn gleich daneben ein weiteres Quartier in der gleichen Größe steht. Anzustreben ist vielmehr eine Größe von 25 bis 50 Personen, die durchgehend professionell betreut werden“.

Bürgermeister Hutzinger ist säumig

Dass es in Bergheim überhaupt so weit gekommen ist, ist laut Mete vor allem dem Versagen von ÖVP-Bürgermeister Johann Hutzinger und der schlechten Kommunikation zwischen der Landesregierung Haslauer und dem Innenministerium geschuldet. „Hätte Bürgermeister Hutzinger die Unterbringungsquote von 1,5 Prozent in Bergheim umgesetzt, würde das Innenministerium nicht vom Durchgriffsrecht Gebrauch machen. Die Landesregierung und vor allem ÖVP-Chef Haslauer sind gut beraten, stärker auf die Bürgermeister_innen einzuwirken. Bergheim müsste rund 75 Flüchtlinge bei sich aufnehmen und unterbringen, um die Quote zu erfüllen“, erklärt Mete. „In dieser schwierigen Situation muss jeder Verantwortung übernehmen.“

Die Zeit nutzen!

Da der Pachtvertrag zwischen dem jetzigen Besitzer des ehemaligen Porsche-Informatik-Gebäudes und dem Innenministerium noch nicht abgeschlossen ist, fordert SPÖ-Integrationssprecher Tarik Mete Bürgermeister Hutzinger auf, im Sinne der Bergheimer Bevölkerung und der Flüchtlinge die 1,5-Prozent-Quote zu erfüllen und somit dem Durchgriffsrecht des Bundes zuvor zu kommen.