Blau-Schwarz gescheitert – Zeit für klare Lösungen
Foto v. l.: LAbg. Bettina Brandauer, LAbg. Barbara Thöny und AK-Präsident Peter Eder (Foto:SPÖ)
Offizielle Stellungnahme der Salzburger SPÖ:
„Blau-Schwarz ist gescheitert. Ob Minderheitsregierung, Expertenregierung oder Neuwahl – wir sind vorbereitet!“ Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ gescheitert – Jetzt braucht es rasch Klarheit, um unser Land wieder auf Kurs zu bringen!
Salzburger SPÖ nicht überrascht über das Scheitern der Verhandlungen
Wie es die Spatzen schon seit Längerem von den Dächern gezwitschert haben: Blau-Schwarz hatte keine Zukunft. Für die Salzburger SPÖ kommt das Scheitern der Verhandlungen daher wenig überraschend. Gleichzeitig zeigt sich die Partei erleichtert, denn die Forderungen und Vorhaben der FPÖ, die im Laufe der Verhandlungen ans Licht kamen und durch die Medien aufgedeckt wurden, wären fatal für unseren demokratischen Rechtsstaat gewesen.
Nun braucht es einen Fahrplan für Österreich
Der Ball liegt nun bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, wie es politisch weitergehen wird. Die Salzburger SPÖ ist auf jeden Fall vorbereitet – egal, ob es zu einer Expertenregierung, einer Minderheitsregierung, Neuwahlen oder neuen Verhandlungen zwischen SPÖ, ÖVP, den NEOS oder den Grünen kommt. Wichtig ist jetzt, rasch einen klaren und verantwortungsvollen Fahrplan zu entwickeln, der Stabilität sichert und Österreich wieder auf Kurs bringt. Die SPÖ steht für Verlässlichkeit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit – Werte, die gerade in schwierigen Zeiten Orientierung geben und für eine stabile Zukunft sorgen. Verantwortung darf nicht aufgeschoben werden – es braucht jetzt entschlossene Schritte für das Wohl des Landes.
