Zum Tag der Arbeit | Schwarz-Blauer Stillstand - Salzburg muss raus aus dem Dornröschenschlaf!
Wenn Verantwortung gefragt ist, wird es leise in der Landesregierung. SPÖ bietet dem Land Zusammenarbeit an!
Der Tag der Arbeit fällt heuer in eine Zeit großer Unsicherheit: Zölle aus den USA setzen Salzburgs exportorientierter Wirtschaft zu. Budgetdefizit und Geldmangel müssten durch die Ankurbelung der Wirtschaft bekämpft werden. Gleichzeitig bleiben wichtige Bereiche wie Wohnen, Kinderbetreuung und Pflege auf der Strecke. Die schwarz-blaue Landesregierung verharrt untätig im politischen Dornröschenschlaf.
SPÖ-Führungstrio: Schwarz-Blau liegt untätig in der Hängematte!
„Zölle und internationale Unsicherheiten, vorangetrieben durch Donald Trump, bedrohen Salzburgs exportorientierte Wirtschaft massiv. Budgetdefizit und Geldmangel müssen durch die Ankurbelung der Wirtschaft bekämpft werden. Dafür reicht es nicht, auf einen Aufschwung in Deutschland zu hoffen. Salzburg muss selbst aktiv werden. ÖVP und FPÖ haben nichts Konkretes umgesetzt, um der Bevölkerung Mut und Hoffnung zu signalisieren und damit das Angstsparen der Menschen zu beenden. Es braucht jetzt ein Konjunkturpaket, um der Wirtschaft zu helfen. Doch die Schwarz-Blaue Landesregierung kümmert sich lieber um den Wolf, den Biber und den Otter. Im Sommer übergibt Landeshauptmann Haslauer seiner Nachfolgerin Karoline Edtstadler das schwarze ÖVP-Zepter, mitsamt einem massiven Schuldenpaket, dass unser Landesbudget belasten wird. Klar ist: Gespart wird bei der Pflege, der Kinderbetreuung und in der Bildung. Eben genau dort, wo Unterstützung am dringendsten benötigt wird“, kritisieren Bettina Brandauer, Barbara Thöny und Peter Eder.
Salzburgs Realität: Stillstand bei Pflege, Wohnen und Kinderbetreuung!
„Man fragt sich ernsthaft, was die Landesregierung in den letzten zwei Jahren für die Menschen erreicht hat. Wurde leistbarer Wohnraum geschaffen? Die Mieten steigen weiter. Für viele Familien wird das Leben in Salzburg damit Monat für Monat teurer. Wurden Pflegeplätze ausgebaut und besetzt? Viele Betten bleiben weiterhin leer, weil keine Pflegefachkräfte vorhanden sind. Dabei gab es völlig ungerechtfertigte Schuldzuweisungen von ÖVP-Landesrätin Gutschi in Richtung der Gemeinden, obwohl das Land für die Ausbildung und Bezahlung der Pflegekräfte zuständig ist. Gibt es Fortschritte bei der Kinderbetreuung? Im Gegenteil, aktuell wird sogar über eine sogenannte Herdprämie diskutiert. Das bedeutet: Statt in den Ausbau von Kinderbildung zu investieren, sollen Eltern Geld bekommen, wenn sie ihre Kinder zuhause betreuen. Das ist nicht nur ein familienpolitischer Rückschritt, sondern steht auch im völligen Widerspruch zum ständigen Ruf der ÖVP-nahen Wirtschaftskammer nach mehr Arbeitskräften. Wer Frauen zum Zuhausebleiben ermutigt, hält sie vom Arbeitsmarkt fern."
Gute Ideen der Opposition werden ignoriert!
"Auch die Gemeinden schlagen Alarm. Bürgermeister:innen berichten, dass nicht nur in der Kinderbetreuung das Geld fehlt. Das Land lässt unsere Gemeinden mit ihren Problemen völlig allein. Ärzt:innenversorgung? Besonders im Lungau fehlt es weiterhin an Fachärzt:innen, obwohl die Landesregierung hier längst Besserung angekündigt hat. Gute Ideen, wie die Anstellung pflegender Angehöriger werden ignoriert. Auch bei der Kinderbetreuung gibt es Vorschläge der SPÖ, die am Tisch liegen: Dort ist vor allem der Fachkräftemangel ein zentrales Problem. Verursacht unter anderem durch schlechte Arbeitsbedingungen. Der notwendige Ausbau kann nur gelingen, wenn es genug qualifiziertes Personal gibt. Dafür braucht es bessere Rahmenbedingungen, faire Bezahlung und echte Anreize, damit junge Menschen nach ihrer Ausbildung in den Beruf einsteigen und auch langfristig dortbleiben. Die FPÖ, die für Wohnen, Kinderbetreuung und Soziales verantwortlich ist, setzt auf Showpolitik statt auf echten Lösungen. Sie hat kein Interesse Probleme zu lösen, denn ungelöste Probleme sind Teil ihres politischen Geschäftsmodells“, macht das SPÖ-Führungstrio deutlich.
SPÖ Salzburg will Beitrag leisten, um das Land wieder nach vorne zu bringen!
„Wir machen am Tag der Arbeit das Angebot, uns konstruktiv in die Landespolitik einzubringen. Wir strecken die Hand aus, um mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung wieder nach vorne zu kommen“, betonen Bettina Brandauer, Barbara Thöny und Peter Eder abschließend. „Danke an all die Menschen, die das Land Salzburg jeden Tag am Laufen halten. Hoch der 1. Mai!“ Mit dieser klaren Botschaft gratuliert das SPÖ-Führungstrio allen Salzburgerinnen und Salzburger zum Tag der Arbeit!
